Spätestens mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Sicherheitslage in Deutschland und Europa dramatisch gewandelt. Die Phase der Entspannung nach dem Ende des Kalten Krieges 1989 ist endgültig vorbei.
Sicherheitsexperten wie der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, warnen unmissverständlich: Spätestens Ende dieses Jahrzehnts dürften russische Streitkräfte in der Lage sein, einen Angriff auf die Nato durchzuführen. Sind wir resilient genug für ein solches Szenario?
Plötzlich rückt der Zivilschutz wieder in den Fokus. Nach dem Fall der Mauer wurden Sirenen abgebaut, Bunker geschlossen und Pläne nicht mehr dem technologischen Fortschritt angepasst. Der Zivilschutz in Deutschland muss daher in Teilen neu gedacht und unter zunehmendem Zeitdruck wieder aufgebaut werden. Während die Bundeswehr mit dem „Operationsplan Deutschland“ die militärische Seite der notwendigen Planungen bereits weit vorangetrieben hat, hinkt das Bundesinnenministerium mit der zivilen Seite hinterher.
Mit dem Kongress Sicherheitspolitik neu denken – Herausforderungen für den Zivilschutz in Deutschland wollen wir zum einen beleuchten, wie Länder wie Schweden und Israel beim Zivilschutz aufgestellt sind und was wir von ihnen lernen können. Zum anderen wollen wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen Bund, Länder und Kommunen sowie die Blaulichtorganisationen beim Wiederaufbau der zivilen Verteidigung im Jahr 2024 stehen. Wir laden Sie deshalb herzlich ein für Donnerstag, den 14. November 2024, von 17.00 bis 19.00 Uhr in den Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion, Reichstagsgebäude, 3N001, Berlin.
Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Lindholz MdB
Stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dr. Johann Wadephul MdB
Stellvertretender Vorsitzender
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Moderation
Andrea Lindholz MdB
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion